Regierung soll "Schieflage" bei Banken bewerten

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Eine wirtschaftspolitische Bewertung der "Schieflage" bei Banken verlangt die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 16/8268) von der Bundesregierung. Die Abgeordneten wollen wissen, wie die Regierung die Finanzmarktstabilität in Deutschland einschätzt. Sie wollen wissen, im welchem Umfang öffentliche Mittel des Bundes oder einzelner Länder zur "Rettung" einzelner Institute in Anspruch genommen wurden. Die Regierung soll Angaben darüber machen, wie hoch die aus Banken-Schieflagen resultierenden volkswirtschaftlichen Belastungen seit der deutschen Vereinigung waren. Ferner soll die Regierung die Wirksamkeit der Kapitalmarktaufsicht vor dem Hintergrund beurteilen, dass die "Risikotragfähigkeit" der IKB Deutsche Industriebank AG vier Mal innerhalb von acht Monaten habe verbessert werden müssen. Schließlich erkundigen sich die Abgeordneten, welche Bedeutung der Insolvenzverschleppung im Zusammenhang mit Banken-Schieflagen zukommt.