Bundesregierung: Noch kein Termin für die Fertigstellung der Rheintalbahn

Verkehr und Bau/Antwort

Berlin: (hib/HIL) Die Bundesregierung kann keine Aussagen machen, wann der viergleisige Ausbau der Rheintalbahn zwischen Karlsruhe und Basel abgeschlossen sein soll. In den Sitzungen des Lenkungsausschusses für den Streckenausbau, in dem das deutsche und das schweizerische Verkehrsministerium vertreten seien, hätten sich die beteiligten Länder über den Stand der Investitionsmaßnahmen, nicht aber über einen Zeitpunkt informiert, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/8358) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/8163). Ziel der Bundesregierung ist die zeitgleiche Fertigstellung der Ausbau-/Neubaustrecke Karlsruhe-Basel auf deutscher Seite mit der Neuen Eisenbahn Alpen Transversalen (NEAT) auf schweizerischer Seite. Sichere Abschätzungen zu Fertigstellungsterminen könnten allerdings auch in diesem Fall erst getroffen werden, wenn alle Planfestsstellungsbeschlüsse vorliegen. Erst dann seien Ausbauumfang und die daraus resultierenden finanziellen Erfordernisse und zeitlichen Abfolgen genau bestimmbar, so die Bundesregierung.