Im Bundestag notiert: Grundlagen für die Verwertung von Altöl

Umwelt/Antwort

Berlin: (hib/AS) Die Bundesregierung will in Zukunft die stoffliche Verwertung von Altöl nicht weiter fördern. In ihrer Antwort ( 16/8330) auf eine Kleine Anfrage der FDP ( 16/8132) über die Entwicklung der rechtlichen Grundlagen für die Verwertung von Altöl begründet dies die Bundesregierung damit, dass sich die Förderrichtlinie zusammen mit der Novelle der Altölverordnung als "geeignetes Instrument" erwiesen habe, um die Aufbereitung von Altöl zu fördern. Verfahren von Altöl zu Basisöl seinen durch wirtschaftliche Anreize verstärkt worden. Da sich der Wettbewerb für Altölaufbereiter verbessert habe, werde eine weitere Förderung nicht länger als notwendig angesehen.