Regierung will Handlungskompetenzen von Arbeitsvermittlern stärken

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/MPI) Die Bundesregierung will die Handlungskompetenzen der Arbeitsvermittler stärken. Dies sei notwendig, "um ihnen rasches und unbürokratisches Handeln zu ermöglichen", schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/8591) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/8235). Die Abgeordneten hatten die Ankündigung von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD), die weltbeste Arbeitsvermittlung schaffen zu wollen, zum Anlass für ihre Vorlage genommen. Sie wollten wissen, auf welche Vergleichsdaten sich Scholz bezieht und welche Maßnahmen er ergreifen will, um das Ziel zu erreichen. Im Einzelnen geht die Bundesregierung nicht auf die Fragen ein, sondern beantwortet sie "wegen des Sachzusammenhangs zusammen". Unter anderem heißt es in der Antwort, die "Optimierung der öffentlichen Arbeitsvermittlung bleibt eine beständige Aufgabe in einer Volkswirtschaft, die kontinuierlichem strukturellen Wandel unterliegt". Zu diesem Zweck sei "die Qualität der Geschäftsprozesse stetig zu verbessern", wobei auch Erfahrungen aus anderen deutschen und ausländischen Verwaltungen Berücksichtigung finden könnten.