Bundesregierung will Transportfahrten ausländischer Unternehmen neu regeln

Verkehr und Bau/Antwort

Berlin: (hib/HIL) Im Jahr 2005 wurden in Deutschland insgesamt 3,45 Millionen Transportfahrten von ausländischen Unternehmen, so genannte Kabotagefahrten, mit einer Beförderungsleistung von knapp 3,8 Milliarden Tonnenkilometern vorgenommen. Dies entspricht der Antwort der Bundesregierung ( 16/8647) auf eine Kleine Anfrage der FDP ( 16/8436) zufolge einer Kabotagerate am gesamten Binnenverkehr von 1,5 Prozent. Deutsche Transportunternehmen haben nach Aussage der Bundesregierung im Jahr 2005 mehr als drei Millionen Kabotagefahrten mit einer Beförderungsleistung von knapp 2,3 Milliarden Tonnenkilometern und 2006 2,9 Millionen Fahrten mit einer Leistung von 2,3 Milliarden Tonnenkilometern ausgeführt. Befristete Kabotageverbote gelte, so die Bundesregierung, derzeit für die Tschechische Republik, die Slowakische Republik, Estland, Lettland, Polen, Ungarn, Bulgarien und Rumänien. Ein Kabotageverbot für Litauen laufe diesen Monat aus.

Noch vor Inkrafttreten der neuen europäischen Verordnung zum grenzüberschreitenden Güterverkehr wolle die Bundesregierung die deutschen Regelungen für die Kabotage ändern. Eine entsprechende Verordnung liege derzeit beim Bundesrat. Es sei geplant, schreibt die Bundesregierung weiter, die Rahmenbedingungen, innerhalb derer Kabotage in Deutschland möglich sei, näher zu definieren. Die neuen Regelungen sollten im zweiten Quartal dieses Jahres in Kraft treten.