Abrüstungsbericht: Verbreitung von Massenvernichtungswaffen verhindern

Auswärtiges/Unterrichtung

Berlin: (hib/BOB) Die Bemühungen, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen zu verhindern und ihre Abrüstung mit dem langfristigen Ziel, sie ganz abzuschaffen, standen auch im vorigen Jahre im Mittelpunkt des rüstungskontrollpolitischen Engagements der Bundesregierung. Dies geht aus ihrem Jahresabrüstungsbericht 2007 hervor, den sie jetzt als Unterrichtung ( 16/9200) vorgelegt hat. Besondere Aufmerksamkeit habe dabei dem internationalen Einsatz für friedliche Lösungen im Streit um die Nuklearprogramme im Iran, aber auch Nordkorea, sowie dem Risiko, dass sich nichtstaatliche Akteure Massenvernichtungswaffen verschaffen, gegolten. Auch im Bereich der konventionellen Rüstungskontrolle habe die Regierung "wichtige Akzente" gesetzt. Laut Regierung sind Kleinwaffen die "Massenvernichtungswaffen der Dritten Welt": 600 Millionen dieser Waffen seien im Umlauf. Sie forderten mehr Opfer als jede andere Waffengattung, verschärften Konflikte, destabilisierten Gesellschaften und hemmten die Entwicklung. Auch deutsche Sicherheitsinteressen seien direkt berührt, vor allem im Umfeld internationaler Friedens- und Aufbaumissionen. Die Regierung engagiere sich deshalb sowohl bilateral im Verhältnis zu Ländern im arabischen, lateinamerikanischen und südostasiatischen Raum, wie auch multilateral mit dem Ziel der Vernichtung überschüssiger Bestände, der Verhinderung illegaler Waffentransfers und Sicherung legitimer Waffenlager.