Seit 2002: 87 Projekte in öffentlich-privater Partnerschaft

Verkehr und Bau/Antwort

Berlin: (hib/HIL) Von 2002 bis 2007 sind einer Erhebung des Verkehrsministeriums zufolge insgesamt 87 Bauprojekte in öffentlich-privater Partnerschaft (PPP: Public Private Partnership) abgewickelt worden, davon 80 im Hochbau und sieben im Tiefbau. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/9044) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/8847). 35 dieser Projekte seien auf den Bildungsbereich entfallen: 28 auf Schulen und jeweils drei auf Kindergärten und Ausbildung. Grund für die positive Entwicklung in den vergangenen Jahren sind nach Auffassung der Bundesregierung die Einrichtung von PPP-Kompetenzzentren auf Bundes- und Landesebene, die positive Bund-Länder-Zusammenarbeit im Föderalen-PPP-Kompetenznetzwerk und die zunehmende Standardisierung der Verfahrensabläufe.

Unter dem Begriff "Public Private Partnership" fasst die Bundesregierung nach eigener Aussage nur solche Projekte, die mindestens vier Phasen des Lebenszyklus', das heißt das Planen, Bauen, Betreiben, Finanzieren und gegebenenfalls Verwerten, beinhalten. Ziel der PPP-Initiative der Bundesregierung sei es, öffentliche Infrastrukturprojekte effizienter zu realisieren.