FDP nimmt Internetportal des Wirtschaftsministeriums unter die Lupe

Wirtschaft und Technologie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Das neue Internetportal des Bundeswirtschaftsministeriums www.energie-verstehen.de hat die FDP-Fraktion zum Gegenstand einer Kleinen Anfrage ( 16/9668) gemacht. Das Portal solle über Zusammenhänge, Wirkungsweisen und Akteure auf dem Strommarkt informieren und die Verbraucher über ihre Handlungsmöglichkeiten aufklären, schreiben die Abgeordneten. Die Regierung soll sagen, ob sie die Kernenergie für einen wichtigen Faktor bei der Absicherung der Grundlastversorgung und die Stromerzeugung daraus für kostengünstig hält. Die Fraktion will wissen, ob die Regierung der Einschätzung des Bundesumweltministeriums zustimmt, dass die weltweiten Uranvorräte in 30 bis 40 Jahren erschöpft seien und ob Deutschland bei einem weiteren Festhalten am Ausstieg aus der Kernenergienutzung ab etwa 2020 auf die Vorteile der Stromerzeugung aus Kernkraftwerken verzichten müsse. Auch nach den Kosten für die Erstellung des Internetportals wird gefragt. Schließlich erkundigt sich die FDP nach dem Stellenwert einer einheitlichen Außendarstellung der Politik der Bundesregierung und durch die Bundesministerien.