Regierung: BMF hat Aktionen im "Staun-Oh!-Mat" fachlich-inhaltlich geprüft

Finanzen/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat die im Rahmen des "Staun-Oh!-Mat" auf seiner Internetseite veröffentlichten Informationen fachlich-inhaltlich geprüft. Dies betont die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/9932) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/9678). Das Ministerium habe Studien über die Konsumneigungen und -gewohnheiten von Bevölkerungsgruppen bei finanzpolitischen Themen zum Anlass genommen, seine Informationsangebote im Internet zu erweitern. Der "Staun-Oh!-Mat" sei bereits am Tag der offenen Tür des BMF im Jahr 2007 als Offline-Variante eingesetzt und auf Internet-Basis weiterentwickelt worden, um die damit verbundenen finanzpolitischen Informationen breiten Bevölkerungsgruppen zugänglich zu machen. Der Name sei auf eine Befragung von Besuchern am Tag der offenen Tür 2007 zurückzuführen. Dahinter verberge sich die "Überraschung der Bürger, was gegen die landläufige - und in der politischen Auseinandersetzung fälschlicherweise auch immer wieder kolportierte - Meinung sich tatsächlich hinter unserem Staat verbirgt". Die Zusammenstellung der Ausgaben der öffentlichen Hand im "Staun-Oh!-Mat" ist nach Aussage der Regierung nicht unvollständig, sondern beispielhaft und zielgruppengerecht. Eine beispielhafte Zusammenstellung von Steuerausgaben trage dazu bei, Leistungen der öffentlichen Hand auf der Basis des Bundeshaushalts transparent zu machen und erhöhe die Akzeptanz des Steuersystems. Der konzeptionelle Ansatz des "Staun-Oh!-Mats" ziele darauf ab, die mit öffentlichen Mitteln finanzierten und unterstützten gesellschaftlich relevanten Themenfelder wie Sicherheit oder Bildung anschaulich zu vermitteln. Ein Anspruch auf Vollständigkeit werde nicht erhoben. Berücksichtigt worden seien ausschließlich von Besuchern beim Tag der offenen Tür im Ministerium empfohlene oder bevorzugte Präsentationsbeispiele, heißt es in der Antwort.