Sudan-Mission soll verlängert werden

Auswärtiges/Antrag

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung will den Einsatz deutscher Soldaten bei der Friedensmission der Vereinten Nationen im Sudan (UNMIS) bis 15. August 2009 verlängern. Dies geht aus einem Antrag der Regierung an den Deutschen Bundestag ( 16/10104) hervor. Wie es darin weiter heißt, können im Rahmen des Mandats bis zu 75 deutsche Soldaten an der Friedensmission teilnehmen. Die Kosten werden auf 1,4 Millionen Euro für ein Jahr veranschlagt.

Nach Ansicht der Bundesregierung leisten die deutschen Soldaten einen wichtigen und international angesehenen Beitrag zur dauerhaften Überwindung des Sudan-Konflikts. UNMIS soll als Beobachtungsmission die Einhaltung des 2005 geschlossenen Friedensabkommens überwachen und die früheren Kriegsparteien bei der Umsetzung unterstützen. Wie die Bundesregierung weiter schreibt, seien beim politischen und wirtschaftlichen Wiederaufbau im Südsudan wichtige Erfolge zu verzeichnen. So sei ein Zensus zur Vorbereitung der für 2009 geplanten landesweiten Wahlen durchgeführt worden. Der Aufbau der Verwaltung im Südsudan gehe voran. Fortschritte seien auch bei der Rückführung und Reintegration der Flüchtlinge zu verzeichnen.

Die ungeklärte Grenzziehung zwischen Nord- und Südsudan mache aber weiterhin Probleme, so die Regierung. Nachdem es im Mai 2008 zu schweren Kämpfen in und um die ölreiche Region um Abyei gekommen sei, hätten sich beide Seiten aber auf einen Friedensplan zur Lösung des Abyei-Problems geeinigt. Der Internationale Schiedsgerichtshof in Den Haag solle sich jetzt mit dem Abyei-Problem befassen. Dies signalisiere die grundsätzliche Bereitschaft beider Seiten, Spannungen auf dem Verhandlungswege auszuräumen, so die Bundesregierung.