Im Bundestag notiert: Verbot des kurdischen Fernsehsenders Roj TV
Berlin: (hib/HLE) Nach Hintergründen für das Verbot des kurdischen Fernsehsenders Roj TV in Deutschland erkundigt sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage ( 16/10462). Die Abgeordneten wollen wissen, ob es Gesuche türkischer Behörden oder US-amerikanischer Regierungsstellen gegeben habe, um ein Verbot des Senders zu erwirken. Außerdem wird gefragt, ob die Bundesregierung weitere Verbotesmaßnahmen gegen kurdische Einrichtungen plane.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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(ab 01.04.2008 )
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