Regierung will zwei Stiftungen für deutsche Geschichte einrichten

Kultur und Medien/Gesetzentwurf

Berlin: (hib/SKE) Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf ( 16/10429) für die Einrichtung einer Stiftung "Deutsches Historisches Museum" (DHM) in Berlin und einer Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" vorgelegt. Auf diese Weise solle zum einen eine endgültige Trägereinrichtung für das Museum geschaffen werden. Es war 1987 als vorläufige Betriebsgesellschaft gegründet worden. Zum anderen solle das im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD vorgesehene "sichtbare Zeichen" gegen Vertreibung organisiert werden.

Die Einrichtung der DHM-Stiftung soll allein vom Bund finanziert werden. Die endgültige Trägerschaft solle "zeitnah" in öffentlich-rechtlicher Form geregelt werden. Die zweite Organisation soll nach dem Willen der Bundesregierung unselbständig sein, also eine Treuhandstiftung, deren Vermögen von einer selbständigen Stiftung genutzt wird. Als Träger ist die Stiftung "Deutsches Historisches Museum" vorgesehen. Mit dem Gesetz werde eine mögliche spätere Fusion der DHM-Stiftung mit der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland" in Bonn nicht ausgeschlossen.