Im Bundestag notiert: Aussöhnung und Verständigung mit den östlichen Nachbarländern der Bundesrepublik

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Ob eine Rede der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach (CDU), zum Tag der Heimat 2008 in Berlin nach Ansicht der Bundesregierung geeignet ist, zur Aussöhnung und Verständigung mit den östlichen Nachbarländern der Bundesrepublik beizutragen, will die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage ( 16/10628) wissen. Die Bundesregierung soll außerdem angeben, ob sie in dem vom Bund der Vertriebenen und seiner Präsidentin verbreiteten Bild der "Vertreibungsgeschichte" eine sachlich angemessene Aufarbeitung dieser Geschichte sieht. Weiter wird die Regierung gefragt, ob sie die Sichtweise der Vertriebenen-Präsidentin teilt, "dass die Siegermächte USA und Großbritannien bezogen auf das Thema ?Zwangsarbeit' mit zweierlei Maß gemessen und Stalin die Verpflichtung deutscher Staatsbürger zur ?Zwangsarbeit' ?ausdrücklich zugestanden' hätten".