Im Bundestag notiert: Nachrüstung von Pkw mit Rußpartikelfiltern

Umwelt/Antwort

Berlin: (hib/AS) Für die Nachrüstung von Pkw mit Rußpartikelfiltern hat die öffentliche Hand bislang rund 91 Millionen Euro ausgegeben. Diese Zahl geht aus einer Antwort der Bundesregierung ( 16/10754) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/10644) hervor. Insgesamt wurden laut Bundesregierung bis Ende März 2008 knapp 286.000 Fahrzeuge mit dem so genannten Partikelminderungssystem (PMS) nachgerüstet. Wie die Regierung weiter schreibt, waren Ende 2007 noch rund 6, 9 Millionen Diesel-Fahrzeuge zugelassen, bei denen ein Zuschlag erhoben wurde. Die Einnahmen durch Fahrzeuge, die bislang noch nicht nachgerüstet wurden, können der Regierung zufolge aber nicht zweckgebunden ausgegeben werden, da es sich bei der Kraftfahrzeugsteuer um eine Haushaltseinnahme der Länder handelt, die selbst über deren Verwendung entscheiden.