Nach Situation der Flüchtlinge im Osten des Kongo gefragt

Auswärtiges/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Die Grünen wollen von der Bundesregierung wissen, was aus ihrer Sicht erforderlich ist, damit die Versorgung der Flüchtlinge im Ostkongo jetzt und in den kommenden Wochen und Monaten gewährleistet ist und welchen Beitrag die deutsche Regierung dazu leistet. In einer Kleinen Anfrage ( 16/10975) weist die Fraktion darauf hin, viele Menschen seien von jeglicher Versorgung abgeschnitten. Krankheiten wie Cholera seien ausgebrochen. Die Versorgung durch Hilfsorganisationen sei nicht gewährleistet, weil die Flüchtlinge weiträumig verstreut seinen, die Kämpfe andauerten und deshalb humanitäre Versorgungskorridore fehlten oder deren Nutzung zu unsicher sei. Aber auch an Nahrungsmitteln und anderen Hilfsgütern mangele es nach Auskunft von Hilfsorganisationen.

Die Grünen erläutern, die Krise im Osten Kongos habe sich erneut "dramatisch" zugespitzt, nachdem im vergangenen August der abtrünnige Tutsi-General Laurent Nkunda den Friedensvertrag von Goma aufgekündigt hatte. Der Vertrag war erst im Januar zuvor zwischen der kongolesischen Regierung und 22 Rebellengruppen geschlossen worden. Nach 2003 drohe nun erneut, das ganze Land und die Region in einen weitläufigen Krieg abzugleiten, so die Fraktion. Die gewalttätigen Auseinandersetzzungen im Kongo hätten bereits seit 1996 bis zu sechs Millionen Tote gefordert. Allein seit dem vergangenen August seien mehr als 250.000 Menschen aufgrund neuer Kämpfe auf der Flucht. Die UN-Friedenstruppe schütze die Bevölkerung "nicht ausreichend", so die Grünen.