Im Bundestag notiert: Georgien

Auswärtiges/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Welche Rüstungslieferungen Georgien seit seiner Staatsgründung im Jahr 1991 von Deutschland erhalten hat, möchte Die Linke wissen. Die Fraktion schreibt in der Vorbemerkung zu einer Kleinen Anfrage ( 16/10926), die Rüstungsexportberichte der Bundesregierung wiesen "gravierende Steigerungsraten" deutscher Rüstungslieferungen für Georgien aus. Nachdem im Zeitraum von 1999 bis 2006 Rüstungslieferungen im Wert von 4,6 Millionen Euro genehmigt worden seien, hätte Tiflis allein im Jahr 2006 Rüstungsgüter im Wert von 3,6 Millionen Euro aus deutschen Beständen erhalten.