Deutsche Marinesoldaten für den Kampf gegen Piraten abstellen

Auswärtiges/Antrag

Berlin: (hib/BOB) Um vor der Küste von Somalia operierende Piraten abzuschrecken und zu bekämpfen, soll der Bundestag der EU-geführten Operation "Atalanta" zustimmen. Bis zu 1.400 Soldatinnen und Soldaten sind für diesen Zweck vorgesehen, schreibt die Bundesregierung in einem Antrag ( 16/11337). Dabei solle zum einen die durch Piratenüberfälle gefährdete humanitäre Hilfe für die Not leidende somalische Bevölkerung sichergestellt werden. Zum anderen solle die Operation den zivilen Schiffsverkehr auf den dortigen Handelswegen sichern, Geiselnahmen und Lösegelderpressungen unterbinden und das Völkerrecht durchsetzen. Das Einsatzgebiet umfasst zur See ein Gebiet bis zu 500 Seemeilen vor der Küste Somalias und seiner Nachbarländer. Hinzu komme der Luftraum über diesen Seegebieten. Die Operation "Atalanta" ist vorerst bis Mitte Dezember 2009 angesetzt. Diese Kosten für diese Mission betrügen insgesamt 45 Millionen Euro.

Wie die Regierung weiter schreibt, leben in Somalia etwa 1,1 Millionen Binnenflüchtlinge. Nach UN-Angaben seien ferner 3,25 Millionen Menschen und damit weit über ein Drittel der Bevölkerung auf humanitäre Hilfe angewiesen. Damit gehöre das Land zu den größten humanitären Krisengebieten weltweit. Die deutsche humanitäre Hilfe belaufe sich in diesem Jahr bislang auf 3,6 Millionen Euro; die Not- und Übergangshilfe auf weitere 3 Millionen Euro. Aufgrund der schwierigen Sicherheitslage hätten viele Hilfsorganisationen ihre Arbeit in Somalia zuletzt stark einschränken oder ganz einstellen müssen. Die humanitäre Hilfe durch Lieferungen des Welternährungsprogramms erfolge zu 90 Prozent auf dem Seeweg. Der Schutz durch die Operation "Atalanta" sei daher für die Versorgung der somalischen Bevölkerung mit Lebensmitteln von "zentraler Bedeutung", so die Bundesregierung.

Sie erläutert weiter, durch das Seegebiet von Somalia und vor allem durch den Golf von Aden führe außerdem die wichtigste Handelroute zwischen Europa, der arabischen Halbinsel und Asien. Deutschland habe als Exportnation an sicheren Handelswegen ein besonders großes Interesse, zumal es gleichzeitig auf den Import von Rohstoffen angewiesen sei, die zu einem großen Teil auf dem Seeweg ins Land gelangen. Darüber hinaus hätten zahlreiche Kreuzfahrtveranstalter diese Route in ihrer Katalogen, mehrere tausend deutsche Touristen führen jährlich mit Kreuzfahrtschiffen durch den Golf von Aden.