Tätigkeit der Gesellschaft zum Bau und Betrieb von Endlagern näher beleuchten

Umwelt/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Die Tätigkeit der Deutschen Gesellschaft zum Bau und Betrieb von Endlagern für Abfallstoffe mbh (DBE) ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage ( 16/11121) der Grünen. Die Gesellschaft betreibe im Auftrag des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) die Endlager für Atommüll in Deutschland. Während die DBE zunächst in Bundeseigentum gestanden habe, sei sie nunmehr ein privatrechtliches Unternehmen. Haupteigentümer des DBE sei die Gesellschaft für Nuklearservice mbH, die wiederum hauptsächlich den Energieversorgungsunternehmen und Kernkraftwerksbetreibern EON, RWE und Vattenfall Europe gehörten. Zwei Drittel des Haushaltes der BfS flössen laut einem Magazinbericht an die DBE. Die Zusammenarbeit zwischen BfS und der DBE erfolge auf der Grundlage mehrerer Verträge, insbesondere auf einem mehrfach geänderten Kooperationsvertrag, so die Grünen.