Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales besucht Spanien und Portugal

Vom 27. bis 31. Oktober 2008 besucht eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Leitung des Vorsitzenden, Gerald Weiß (CDU/CSU), Madrid und Lissabon. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Stefan Müller, Michael Hennrich, Franz Romer (alle CDU/CSU), Andreas Steppuhn (SPD) sowie Irmingard Schewe-Gerigk (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

Hintergrund und Anlass für die Reise sind die derzeitigen Beratungen des Dritten Armuts- und Reichtumsberichts sowie des Entwurfs des Nationalen Strategieberichts Sozialschutz und soziale Eingliederung sowie die öffentliche Diskussion über Ergebnisse wissenschaftlicher Studien, wonach sich in Deutschland der Niedriglohnsektor im Vergleich zu anderen EU-Staaten stark ausweitet und die Einkommensdifferenz zwischen Frauen und Männern sehr groß ist. Der Ausschuss möchte sich in den beiden EU-Ländern informieren, wie dort politisch gegen Entwicklungen der sozialen Ausgrenzung und Armut vorgegangen wird und inwieweit diese Länder über Strategien verfügen, soziale Ausgrenzung zu bekämpfen. In diesem Zusammenhang wollen sich die Abgeordneten über Formen atypischer Beschäftigung (Leiharbeit, befristete Beschäftigung, Teilzeitbeschäftigung) informieren. Einen weiteren Schwerpunkt der Reise bilden Fragen der Ausländerbeschäftigung sowie Maßnahmen zur Legalisierung illegal eingewanderter ausländischer Arbeitskräfte.

Auf dem Programm stehen Gespräche mit den jeweiligen Arbeitsministern der beiden Länder sowie mit hochrangigen Persönlichkeiten aus den Ministerien für Arbeit, für Immigration und Emigration sowie für Sozialpolitik, Familien, Behinderte und Pflegebedürftige. Termine mit den korrespondierenden Ausschüssen der Parlamente sind in beiden Ländern vereinbart. Treffen mit Gewerkschaften, Kirchen und Hilfsorganisationen, der Besuch eines Ausbildungszentrums der deutsch-portugiesischen Handelskammer sowie einer Reparatur-Schiffswerft runden das Programm ab.

 

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