Pressemitteilung
Datum: 03.03.2009
Pressemeldung des Deutschen Bundestages -
03.03.2009
TERMINHINWEIS : Abschließende Sitzung der
Föderalismuskommission II
Statements von Oettinger und Struck
Zeit:
Donnerstag, 05. März 2009,
16 Uhr
Ort:
Bundesrat, Leipziger Straße
3 - 4, 10117 Berlin, Saal 4.041
Im Anschluss an die nichtöffentliche Sitzung geben die
Kommissionsvorsitzenden Ministerpräsident Günther H.
Oettinger, (Baden-Württemberg) und SPD-Fraktionschef Dr. Peter
Struck Pressestatements ab.
Zu Beginn der Sitzung sind Auftaktbilder möglich.
Auf der Tagesordnung steht der Bericht der Interims-Arbeitsgruppe, die Mitte Februar eingesetzte wurde. Außerdem die abschließende Beschlussfassung über die Vorschläge der Kommission.
Hinweis für die Presse:
Voraussetzung für den Zugang zum Bundesratsgebäude ist
eine Jahresakkreditierung des Bundestages oder des Presse- und
Informationsamtes der Bundesregierung bzw. die Akkreditierung
für die Legislaturperiode. Tagesakkreditierungen sind
über die Pressestelle des Bundesrates (Telefax: 0 30 18 91
00-1 98) unter Angabe des Namens, des Mediums, des Geburtsdatums
und des Geburtsortes möglich.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 1 - Referat Presse - Rundfunk - FernsehenDorotheenstraße 100, 11011 Berlin
Tel.: (030) 227-37171, Fax: (030) 227-36192
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/presse/2009/pm_0903031