Lammert und Pöttering:
Lissabon-Vertrag stärkt den Bundestag in Europa

Im Anschluss seines Gesprächs mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering erklärte Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert: „Die Zusammenarbeit zwischen dem Deutschen Bundestag und dem Europäischen Parlaments hat sich in der Amtszeit Pötterings weiter substantiell verbessert“. Hierzu beigetragen hätten auch das neueingerichtete Europa-Referat mit der Außenstelle des Bundestages in Brüssel. „Durch den Vertrag von Lissabon wird der Einfluss der nationalen Parlamente auf europäischer Ebene qualitativ weiter an Bedeutung gewinnen“, meinte Lammert.

Pöttering unterstrich: „Wir beide werden gemeinsam weiter für die Ratifizierung des Lissabon-Vertrages in allen Mitgliedsstaaten der EU eintreten“. Das Reformwerk stärke die EU auf internationaler Ebene, mache sie transparenter und demokratischer. Beide Präsidenten betonten: „Ohne die notwendige Konsolidierung der EU durch den Lissabon-Vertrag wird es keine Erweiterung geben“.

Pöttering hielt sich auf Einladung des Bundestagspräsidenten zwei Tage in Berlin auf und führte dabei Gespräche mit dem Bundespräsidenten, der Bundeskanzlerin, mit dem Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union sowie mit Vertretern aller Fraktionen im Deutschen Bundestag, u.a. mit dem Vorsitzenden der CDU/CSU Fraktion, Volker Kauder, der stellv. Vorsitzenden der SPD-Fraktion, Angelica Schwall-Düren, dem Vorsitzenden der FDP-Fraktion, Guido Westerwelle, dem Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine, und der Vorsitzenden der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Renate Künast.