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Renate Gradistanac
Mitglied des Deutschen Bundestages
SPD
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10. Dezember 2008

Der Kampf geht weiter

Renate Gradistanac zu 60 Jahre Menschenrechte am 10. Dezember

Menschenrechte, sagt Renate Gradistanac (SPD), gelte es nicht nur in einer Diktatur durchzusetzen. „Auch wir müssen uns täglich gegen eine Relativierung wehren und gegen offene Diskriminierung eintreten.“

Am Mittwoch, 10. Dezember, jährt sich die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen zum 60. Mal. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Renate Gradistanac nennt den Kampf um die Menschenrechte ein „ursozialdemokratisches Thema“. Der Kampf um diese „unverzichtbaren Elemente unserer Werteordnung“ sei eine Aufgabe, die sich jeden Tag neu stelle.

Gradistanac: „Frauen- und Kinderrechte, Meinungs- und Pressefreiheit beispielsweise sind verbriefte Menschenrechte. Ich kämpfe seit 30 Jahren für Gleichberechtigung und Geschlechtergerechtigkeit. Ich stelle fest, dass auch im Jahr 2008 die Kinderrechte nicht ins Grundgesetz aufgenommen worden ist. Ich stelle fest, dass das im November im Bundestag beschlossenen BKA-Gesetz die Pressefreiheit auszuhöhlen droht.“

Und weiter: „Es geht nicht um Gedenktagsfolklore. Eine aufgeklärte Gesellschaft kann es sich nicht leisten, als gegeben hinzunehmen, wofür mutige Menschenrechtler/innen gekämpft haben. Der Kampf geht weiter.“