Die zehnte Klasse der Realschule Calw war zu Besuch in Berlin und stellte sich vor der Reichstagskuppel dem Fotografen; mit auf dem Bild sind die Begleitpersonen Cornelia Brenner und Martin Hofmann sowie Sybille Thomas, Büroleiterin von Renate Gradistanac. Bild: privat

27. November 2007

Warum gibt's keine wechselnden Mehrheiten?

Die Zehner der Realschule Calw besuchten Renate Gradistanac in Berlin

Die Schülerinnen und Schüler der zehnten Klasse waren auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten in Berlin und zu Besuch im Reichstagsgebäude; Rede und Antwort stand stellvertretend Sybille Thomas, Büroleiterin der Abgeordneten.

Nein, Anträge von FDP, Grünen und der Linken werden nicht prinzipiell abgelehnt, eine Reihe von Beschlüssen wird einmütig, wenn auch selten einstimmig getroffen. Aus Prinzip gibt es allerdings keine wechselnden Mehrheiten - eine Koalition hätte sonst nicht lange Bestand. Würde die SPD heute mit Grünen oder Linken und gegen den Koalitionspartner CDU/CSU stimmen, könnte sich bei der nächsten Abstimmung die CDU/CSU mit der FDP gegen den Koalitionspartner SPD verbünden. Die gegenseitige Verlässlichkeit ist in der Koalitionsvereinbarung begründet, die beide Partner zu Beginn der Legislaturperiode treffen.

Eine einzelne Abgeordnete kann und muss nicht alle Gesetzentwürfe und Beschlüsse kennen. Damit in der Materialfülle kein Thema verlorengeht, übernimmt jeder einzelne der 613 Abgeordneten Zuständigkeiten. Renate Gradistanac ist in Berlin unter anderem zuständig für den barrierefreien Tourismus. Vor Ort, im Kreis Calw, kümmert die Abgeordnete sich freilich um Themen aller Art, stellt Kontakte her, leitet Anfragen weiter.

Eine/n Redeschreiber/in hat Renate Gradistanac nicht - die Redemanuskripte erarbeitet sie gemeinsam mit Sybille Thomas: „Da sitzen wir dann bis spät abends und hirnen.“ Auf die Idee, sich eine Rede schreiben zu lassen, ist Gradistanac noch nicht gekommen. „Wenn man politische Themen mit Herzblut vertritt, macht man das selbst.“

Fünf Tage lang waren die Jugendlichen in Berlin, der Besuch im Bundestag war zwar ein gewichtiger Programmpunkt, aber nicht der einzige. Eine Geschichtseinheit gab es bei der Besichtigung der „Berliner Unterwelten“, beim Musiksender VIVA live indes einen sehr heutigen Eindruck. Der Rest war traditionelles Berlin-Programm: Mauerpark, ehemaliger Grenzübergang Checkpoint Charly, ehemaliger Ostberliner Fernsehturm, dazu die Show der „Blue Man Group“ am Potsdamer Platz.