FDP interessiert Entwicklungszusammenarbeit mit Mexiko

Entwicklungszusammenarbeit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/JOH) Die jetzige Form der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) mit Mexiko sei weder zeitgemäß noch vertretbar; an ihrer Nachhaltigkeit bestünden erhebliche Zweifel. Das stellt die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 15/4569) fest. Die Liberalen verweisen darauf, dass Mexiko über neue zusätzliche Öllagerstätten in beträchtlichem Umfang verfüge, so dass das Land spätestens mit deren Erschließung das Förderniveau von Saudi-Arabien und Russland erreichen würde. Die Stellung Mexikos als Partnerland der EZ sei damit mehr als fraglich. Die Abgeordneten wollen daher von der Bundesregierung wissen, welche entwicklungspolitischen Ziele Deutschland in der Zusammenarbeit mit Mexiko verfolge, welchen Umfang diese einnähmen und in welcher Höhe sich Mexiko an der Finanzierung der von Deutschland initiierten EZ-Projekte beteilige. Auch interessiert die Liberalen, wie sich die Bundesregierung die künftige Entwicklungszusammenarbeit mit Mexiko vorstelle und ob Überlegungen existierten, die deutsche EZ mit Mexiko auslaufen zu lassen.