Gestiegene Leistungsfähigkeit der afghanischen Polizei bereits nachgewiesen

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/WOL) Die afghanische Polizei ist in Kernbereichen wieder einsatzfähig und hat ihre gestiegene Leistungsfähigkeit bei den überwiegend friedlich verlaufenen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen bewiesen. Dies erklärt die Bundesregierung in der Antwort (16/1046) auf eine Kleine Anfrage der FDP (16/871). Danach soll die festgelegte Sollstärke von 62.000 ausgebildeten Polizeikräften, darunter 12.000 Grenzpolizisten, voraussichtlich Mitte 2007 erreicht sein. Die Ausbildung werde zwischen dem afghanischen Innenministerium und dem deutschen Polizeiprojektbüro abgestimmt. An der von Deutschland wiedererrichteten Polizeiakademie in Kabul hätten sich seit deren Eröffnung im August 2002 bereits 3.600 Polizeibeamte graduiert, weitere 1.400 befänden sich derzeit in der Ausbildung. Die Ausbildung von bereits 50.000 Beamten des einfachen Polizeidienstes in US-geführten Ausbildungszentren sei mit Deutschland abgestimmt worden. Außerdem hätten bisher zusätzlich über 7.500 Polizisten unter deutscher Leitung oder Beteiligung an einer Fortbildung in verschiedenen Bereichen polizeilichen Handelns teilgenommen, heißt es in der Antwort. Die Regierung betont, das polizeiliche Engagement Deutschlands in Afghanistan werde international unterstützt von den Vereinten Nationen, der EU, Australien, Frankreich, Großbritannien, Indien, dem Iran, Italien, Japan, Kanada, Katar, den Niederlanden, Norwegen, Pakistan, von der Türkei, den USA sowie von den Vereinigten Arabischen Emiraten und weiteren Staaten. Die Unterstützung drücke sich in einer finanziellen Beteiligung am "Law and Order Trust Fund of Afghanistan" zur Sicherung der Polizeigehälter. Mit dem Erlass einer neuen Organisationsstruktur durch den Präsidenten Karzai würden auch die bisher sehr niedrigen Polizeigehälter angehoben und an die Militärgehälter angepasst. Damit sollen afghanische Polizisten künftig ein Leben "oberhalb des Existenzminimums" führen können.