Bundesregierung plädiert für eine "ambitionierte Zollsenkungsrunde"

Wirtschaft und Technologie/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung tritt im Welthandel für eine "ambitionierte Zollsenkungsrunde" ein. Dies macht sie in ihrer Antwort ( 16/1528) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 16/1384) deutlich. Die Abgeordneten hatten sich nach der Position der Regierung in den Verhandlungen über die so genannten NAMA-Vereinbarungen der sechsten Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in Hongkong Ende letzten Jahres bezogen. Bei den NAMA-Verhandlungen (Non-Agricultural Market Access) geht es unter anderem um Zollsenkungen beim Handel mit Industriegütern, um den Marktzugang zu erleichtern. Je mehr Fortschritte über eine allgemeine Zollsenkungsformel erreicht werden können, so die Regierung, desto weniger seien schwierige Verhandlungen in einzelnen Sektoren erforderlich. Die Regierung erklärt, sie beobachte die Sektorinteressen einzelner WTO-Mitglieder mit Aufmerksamkeit. Die bundesdeutsche Industrie sei sehr breit aufgestellt und habe entsprechend weit gefächerte Exportinteressen. Daher seien für sie praktisch alle Sektoren von Bedeutung. Die Regierung hat sich nach eigener Darstellung in Hongkong gemeinsam mit der EU dafür eingesetzt, dass auch andere Industriestaaten den am wenigsten entwickelten Ländern den zoll- und quotenfreien Marktzugang ermöglichen.