Zusammenarbeit mit Tadschikistan soll gestärkt werden

Europa/Gesetzentwurf

Berlin: (hib/MPI) Die Bundesregierung unterstützt die Bestrebungen der EU, die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen mit der zentralasiatischen Republik Tadschikistan zu stärken. Sie hat deshalb einen Gesetzentwurf ( 16/1621) vorgelegt, mit dem ein Partnerschaftsabkommen vom 11. Oktober 2004 ratifiziert werden soll. Dieses ersetzt ein Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Sowjetunion über den Handel und die handelspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit vom 18. Dezember 1989. Das neue Abkommen begründet keine neuen finanziellen Verpflichtungen, sondern die Kosten werden aus einem EU-Finanzhilfeprogramm zur Unterstützung des Reformprozesses in einigen Ländern Osteuropas und Zentralasiens (TACIS-Programm) bestritten. Die ehemalige Sowjetrepublik Tadschikistan grenzt an Afghanistan, Usbekistan, Kirgisistan und die Volksrepublik China. Mehr als 50 Prozent des Staatsgebietes liegen auf einer Höhe von mindestens 3.000 Metern über dem Meeresspiegel.