hib-Meldung
176/2006
Datum: 08.06.2006
heute im Bundestag - 08.06.2006
Magazin zur Atompolitik gehört zu Öffentlichkeitsarbeit des Umweltministers
16/1625) auf eine Kleine Anfrage der FDP (
16/1332) mit. Der Minister habe das Magazin
herausgegeben, um "aus seiner Sicht" die Öffentlichkeit
über die aktuell diskutierten Fragen zu der Reaktorkatastrophe
und über die energiepolitischen Konsequenzen daraus und den
zukünftigen Energiemix zu informieren. Auf die Frage der
Liberalen, ob die Bundesregierung die im Magazin vertretene
Auffassung teilt, dass Atomkraft keine Zukunftstechnologie sei,
sondern Investitionen in moderne und erneuerbare Technologien
hemme, verweist die Bundesregierung darauf, dass für
Regierungshandeln der Koalitionsvertrag gelte.
Berlin: (hib/SUK) Das Magazin zur Atompolitik, das Umweltminister
Sigmar Gabriel (SPD) im Vorfeld des 20. Jahrestags des
Reaktorunglücks von Tschernobyl verschiedenen Zeitungen hat
beilegen lassen, hat etwa 200.000 Euro (ohne Mehrwertsteuer)
gekostet und ist nicht mit dem Bundespresseamt abgestimmt worden,
weil es sich dabei um Öffentlichkeitsarbeit des
Umweltministeriums gehandelt hat. Das teilt die Bundesregierung in
ihrer Antwort (
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Wolf
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_176/07