hib-Meldung
201/2006
Datum: 28.06.2006
heute im Bundestag - 28.06.2006
Trassenverlauf der Ostseepipeline steht erst im Herbst fest
16/1925) auf eine Kleine Anfrage von
Bündnis 90/Die Grünen (
16/1768) fest. Bei der Gaspipeline handele es
sich um ein privatwirtschaftliches Projekt der Unternehmen Eon,
BASF und Gasprom, dem auch ein niederländisches Unternehmen
beitreten werde. Sowohl die Entscheidung über den
Trassenverlauf durch die Ostsee als auch der künftige Betrieb
der Pipeline obliege den beteiligten Unternehmen. Der
Bundesregierung räumt ein, dass es im Zusammenhang mit dem
Projekt in Polen und in den baltischen Staaten kritische Stimmen
gab, die mangelnde vorherige Informationen und
Mitwirkungsmöglichkeiten beklagt hätten. Polen und die
baltischen Staaten sowie alle anderen Ostseeanrainer würden in
zahlreichen bilateralen Kontakten fortlaufend über das Projekt
informiert, heißt es. Eine auf Staatssekretärsebene
gebildete Arbeitsgemeinschaft beschäftige sich auf polnischen
Wunsch hin mit bilateralen energiepolitischen Themen. Die Regierung
erwartet, dass Russland seine langfristig vereinbarten
vertraglichen Lieferverpflichtungen voll erfüllt. Mit der
Pipeline werde eine stärkere "Diversifizierung" der
Transportwege für russisches Ergas ermöglicht.
Unabhängig davon unterstütze die Bundesregierung alle
Bemühungen zur weiteren Diversifizierung sowohl im Hinblick
auf Lieferländer als auch auf Transitwege. Wie es in der
Antwort weiter heißt, hält die Regierung den Transport
und Import von Biogas in Erdgaspipelines aus umwelt- und
energiepolitischen Erwägungen grundsätzlich für
sinnvoll.
Berlin: (hib/VOM) Der genaue Trassenverlauf der geplanten
Ostseegaspipeline von Wyborg bei Sankt Petersburg nach Greifswald
wird nicht vor Herbst dieses Jahres feststehen. Trassenverlauf und
Stichleitungen seien Sache der am Pipelineprojekt beteiligten
Unternehmen, stellt die Bundesregierung in ihrer Antwort (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_201/10