hib-Meldung
201/2006
Datum: 28.06.2006
heute im Bundestag - 28.06.2006
Mit ATHENA wurde EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik gestärkt
16/1927) auf eine Kleine Anfrage der
Linksfraktion (
16/1551) mit. Es bedürfe nun nicht mehr
der zeit-, arbeits- und finanzaufwändigen Neuschöpfung
grundlegender Verfahrensregeln für jeden neuen Einsatz, da
jede neue Mission über die ständigen Strukturen von
ATHENA sofort angemessen verwaltet werden kann. Die politisch
gewollte Stärkung der Europäischen Sicherheits- und
Verteidigungspolitik mittels ATHENA habe sich bewährt, so die
Regierung.
Berlin: (hib/BOB) Seit Inkrafttreten von ATHENA (zur Finanzierung
der gemeinsamen Kosten der Operationen der EU mit
militärischen Bezügen) besteht nun ein fester Mechanismus
mit klaren Regeln und eindeutigen Verfahrensvorschriften, die eine
geordnete und transparente Administration dieser EU-Maßnahmen
ermöglichen. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_201/12