hib-Meldung
201/2006
Datum: 28.06.2006
heute im Bundestag - 28.06.2006
Im Bundestag notiert: Inanspruchnahme einer Verpflichtungsermächtigung
16/1929) hervor. Außerdem hat er seine
Einwilligung zur Erhöhung dieser
Verpflichtungsermächtigung um jeweils acht Millionen Euro in
demselben Zeitraum erteilt. Dabei handele es sich um eine
Mietgarantie durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben im
Zusammenhang mit dem Abschluss eines Mietvertrages mit einem
privaten Investor über 830 Einfamilienhäuser für die
US-Streitkräfte am Truppenübungsplatz Grafenwöhr.
Berlin: (hib/MIK) Der Bundesfinanzminister hat während der
vorläufigen Haushaltsführung 2006 der Inanspruchnahme
einer Verpflichtungsermächtigung fällig in den
Haushaltsjahren 2017 bis 2026 mit jeweils 8,3 Millionen Euro
zugestimmt. Das geht aus einer Unterrichtung durch die
Bundesregierung (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_201/15