hib-Meldung
218/2006
Datum: 17.07.2006
heute im Bundestag - 17.07.2006
Kritik am Bundesamt für Strahlenschutz zurückgewiesen
16/1907) auf eine Kleine Anfrage (
16/1735) der FDP hervor. Diese hatte auf der
Basis eines Gutachtens des Wissenschaftsrats Kritik an der
Forschung und der Führung des BfS geübt: Die Regierung
schreibt, es sei aus ihrer Sicht nicht nachvollziehbar, dass
wissenschaftliche Forschung - wie sie die FDP vom BfS fordere -
eine Voraussetzung für eine neutrale Informationsvermittlung
sei. An der Aufgabenerfüllung des BfS bestehe kein Zweifel,
heißt es. Für die Regierung hat die Sicherheit
kerntechnischer Anlagen Priorität. Die für die Sicherheit
zuständigen Kompetenzbereiche will sie weiter stärken.
Die FDP hatte mit Verweis auf eine Stellungnahme des
Wissenschaftsrates bemängelt, dass das BfS auf den Gebieten
"Sicherheit in der Kerntechnik" und "Sicherheit nuklearer
Entsorgung" dem Anspruch nicht gerecht werde, neutraler
Informationsvermittler zu sein, und nicht auf dem internationalen
Stand von Wissenschaft und Technik arbeite.
Berlin: (hib/HIL) Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) wird
seinem Auftrag und Selbstverständnis als neutraler
Informationsvermittler nach Meinung der Bundesregierung gerecht.
Das geht aus ihrer Antwort (
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Wolf
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_218/03