Bis 2009 eine Milliarde Euro jährlich für KfW-Sanierungsprogramme

Verkehr und Bau/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Für die Programme der Förderbank der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) sollen von diesem Jahr bis 2009 jährlich 1 Milliarde Euro Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. In den Vorjahren seien es jährlich nur rund 360 Millionen Euro gewesen, teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/2263) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/2146) mit. Zusätzlich werde ein Programm zur Sanierung von Bauten des Bundes im Energiebereich bis 2009 mit jährlich 120 Millionen Euro finanziert. Darüber hinaus könnten Privathaushalte von diesem Jahr an die Arbeitskosten von Renovierungen und Modernisierungen auf dem Energiesektor steuerlich absetzen. Die Gebäudeprogramme der KfW würden also umfassend ausgeweitet und nicht "gekürzt", wie es in der Anfrage geheißen hatte. Darüber hinaus sei mit der KfW vereinbart, sowohl die bundesfinanzierten als auch die mit Eigenmitteln der KfW verbilligten Programme und Programmteile zu verbessern. So sei am 1. Februar dieses Jahres mit der KfW-Förderbank eine Initiative zur Stützung von Wachstum und Beschäftigung im Handwerk und im Baugewerbe gestartet worden, schreibt die Regierung. Beim Kohlendioxid-Gebäudesanierungsprogramm, beim Wohnraummodernisierungsprogramm und beim Programm "Ökologisch Bauen" seien einige Bestimmungen geändert und der Zugang zu den Fördermitteln verbessert oder vereinfacht worden, heißt es weiter. In diesem Zusammenhang seien besonders günstige Zinskonditionen zunächst bis Ende Februar dieses Jahres vorgesehen gewesen. Sie seien anschließend bis Ende März verlängert worden. Damit sollte die zum Jahresbeginn aufgrund des langen Winters stagnierende Nachfrage nach Bauleistungen angestoßen werden. Als dieses Ziel erreicht gewesen sei, so die Regierung, seien die Zinsen schrittweise erhöht worden. Dies sei den Banken aber bereits im Vorfeld mitgeteilt worden. Im Februar und März dieses Jahres hätten vor allem private Bauherren die Programme in sehr hohem Umfang nachgefragt. Dadurch hätten die von der Regierung beabsichtigten Investitionseffekte bereits zum Jahresbeginn angestoßen werden können. Die Variante Öko-Plus des Wohnraummodernisierungsprogramms werde sei dem 1. Februar aus Bundesmitteln verbilligt. Dadurch seien für diesen Programmteil die Zinsen deutlich stärker gesenkt worden als für die Standard-Variante, welche die KfW aus Eigenmitteln verbillige. Gleichzeitig würden diese Darlehen zu 100 Prozent ausgezahlt. Für einen Konditionenvergleich seien deshalb nicht nur die Nominal-, sondern vor allem die Effektivzinssätze maßgeblich, bei denen die Darlehensauszahlungen und andere Nebenkosten berücksichtigt würden, heißt es in der Antwort.