Bundesregierung will usbekische Flüchtlinge schützen

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/CMU) Die Bundesregierung setzt sich für den Schutz usbekischer Flüchtlinge in Kirgisistan ein. Das teilt sie in ihrer Antwort ( 16/2664) auf eine Kleine Anfrage der Bündnisgrünen ( 16/2514) mit. Die Abgeordneten hatten befürchtet, dass kirgisische Behörden Flüchtlinge zurück nach Usbekistan schicken. Dort drohe ihnen Misshandlung und Folter, so die Bündnisgrünen. Sie berufen sich auf Berichte des UN-Flüchtlingskommissariats (UNHCR), denen zufolge Flüchtlinge nach ihrer Rückkehr in Usbekistan ohne Kontakt zur Außenwelt eingesperrt wurden. Im Mai 2005 gab es in dem zentralasiatischen Staat schwere Unruhen. Medienberichten zufolge erschoss das Militär mehrere hundert Demonstranten. Viele Usbeken versuchten daraufhin, in das Nachbarland Kirgisistan zu fliehen. Die Deutsche Botschaft in Bischkek habe die kirgisische Regierung mehrfach aufgefordert, usbekische Flüchtlinge zu schützen, so die Bundesregierung. Sie habe dabei in Absprache mit dem UNHCR gehandelt. Gegen die Abschiebung von Flüchtlingen nach Usbekistan habe sie protestiert. Wie die Bundesregierung mitteilt, fordert sie von der usbekischen Regierung regelmäßig die Einhaltung der Menschenrechte.