Deutschland und Frankreich wollen grenzüberschreitend Leben retten

Gesundheit/Gesetzentwurf

Berlin: (hib/MPI) Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich zwischen Deutschland und Frankreich soll verbessert werden. Dazu hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf ( 16/2859) zu einem entsprechenden Rahmenabkommen vom 22. Juli 2005 mit der französischen Regierung vorgelegt. Hintergrund sind die jahrelangen vergeblichen Bemühungen der Bundesländer Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Saarland, mit den angrenzenden französischen Departements Vereinbarungen über den grenzüberschreitenden Rettungsdienst zu schließen. Unter Hinweis auf einen fehlenden Rahmenvertrag habe die Pariser Zentralregierung den französischen Präfekten die Zustimmung zur Unterzeichnung bereits unterschriftsreifer Vereinbarungen über den Rettungsdienst verweigert, erläutert die Regierung. Mit dem Gesetzentwurf zum Rahmenabkommen sowie zu einer Verwaltungsvereinbarung vom 9. März 2006 werde den Bundesländern nun ermöglicht, regionale Vereinbarungen mit angrenzenden französischen Departements zu schließen. Neben dem Rettungsdienst sei auch die Zusammenarbeit im übrigen Gesundheitsbereich möglich, etwa die direkte Kooperation von Gesundheitseinrichtungen einschließlich Personal- und Patiententausch, unterstreicht die Bundesregierung.