hib-Meldung
352/2006
Datum: 21.11.2006
heute im Bundestag - 21.11.2006
Sinkende Teilnehmerzahl an Ulrichsbergfeier der Rechtsextremisten
16/3410) auf eine Kleine Anfrage der
Linksfraktion (
16/3103). Die Gedenkfeier auf dem Ulrichsberg
in Kärnten finde jedes Jahr statt und ziehe zahlreiche
ehemalige Angehörige der Wehrmacht und der SS an. Unter den
rund 1.000 Teilnehmern im Jahr 2005 seien 35 deutsche
Rechtsextremisten gewesen. Diese sähen sich nicht als
Delegierte von Parteien und Organisationen, sondern verstünden
ihren Besuch als private Angelegenheit. Es gebe auch keine
Erkenntnisse, dass der Bayerische Soldatenbund an der
Ulrichsbergfeier teilnehmen und damit Weisungen des
Bundesministeriums der Verteidigung zuwiderhandeln wolle. Daher
bestehe kein Anlass, die Beziehungen des Verteidigungsministeriums
zum Bayerischen Soldatenbund in Frage zu stellen, so die Regierung.
Berlin: (hib/ANK) Die Zahl der teilnehmenden Rechtsextremisten an
der so genannten Ulrichsbergfeier ist in den letzten Jahren
tendenziell rückläufig gewesen, erklärt die
Bundesregierung in ihrer Antwort (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_352/03