Regierung denkt über eigenen Bericht zur europäischen Kulturpolitik nach

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Zur Rolle der Kultur in Europa will die Europäische Kommission im kommenden Frühjahr eine Mitteilung vorlegen, die dann auch dem Bundestag zugeleitet werden wird. Wie die Regierung in ihrer Antwort ( 16/3737) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/3206) ausführt, werde sie prüfen, ob ein eigenständiger Bericht zur europäischen Kulturpolitik einen "Mehrwert" gegenüber der laufenden Berichterstattung zur europäischen Integration haben kann.

Weiter teilt sie mit, ein Schwerpunkt der Agenda des Europäischen Rates unter deutscher Präsidentschaft werde der Beitrag der Kultur zu Wachstum und Beschäftigung sein. Die wirtschaftliche Bedeutung des Kultursektors für Arbeitsmarkt, Wachstum und technologischen Fortschritt in Deutschland und Europa werde immer noch unterschätzt. Die EU-Kommission habe kürzlich eine Studie zur Kulturwirtschaft in Europa vorgelegt, die das Potenzial des Kultursektors "eindruckvoll" unterstreiche. Weiter hebt die Regierung hervor, bei einem informellen Treffen der Kultur- und Medienminister im Februar nächsten Jahres solle neben der EU-Fernsehrichtlinie auch die Kulturwirtschaft erörtert werden. Zu kulturpolitischen Schwerpunktthemen fänden außerdem an verschiedenen Orten in Deutschland und im Ausland größere internationale Fachkonferenzen statt.