Im Bundestag notiert: Novellierung des Eichgesetzes
Berlin: (hib/HIL) Die Bundesregierung plant eine Novellierung des Eichgesetzes und der Eichordnung. Das Bundeswirtschaftsministerium werde voraussichtlich bis Ende 2007 erste Entwürfe dafür vorlegen, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/4358) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/4239). Inwiefern das Taxigewerbe von der künftigen Eichpflicht betroffen sein wird, sei derzeit noch nicht absehbar. Die Linke hatte sich nach der Betriebs- und Beschäftigungssituation im Taxigewerbe erkundigt.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Götz Hausding, Michael
Klein, Dr. Susanne Kailitz, Dr. Volker Müller, Monika Pilath,
Günter Pursch, Annette Sach, Bernadette Schweda, Alexander
Weinlein, Siegfried F. Wolf
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
![[HTML]](../../../../layout/bilder/doc_trans.gif){kind=small}
