2006 wurden mehr als 13.000 Menschen abgeschoben

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/SUK) Im vergangenen Jahr sind insgesamt 13.060 Menschen auf dem Luftweg aus Deutschland abgeschoben worden. Dazu kamen 829 Abschiebungen auf dem Landweg und fünf auf dem Seeweg. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/4724) auf eine Kleine Anfrage der Linken ( 16/4523) mit. Am häufigsten wurden dabei Menschen nach Serbien und Montenegro (1.884 Fälle) und in die Türkei (1.834 Fälle) abgeschoben, gefolgt von Vietnam (929 Fälle), Rumänien (732 Fälle) und Bulgarien (569 Fälle). In den meisten Fällen erfolgten die Abschiebungen vom Flughafen Frankfurt am Main aus.

Insgesamt gab es 713 Zurückschiebungen und 3.807 Zurückweisungen an Flughäfen. Fragen der Linksfraktion, wie viele der Abgeschobenen Asylbewerber, Kinder oder über 60-Jährige waren, beantwortet die Regierung mit dem Verweis darauf nicht, dass es dazu kleine statistischen Erhebungen gebe. In insgesamt drei Fällen habe die Abschiebung aufgrund des Widerstands der Betroffenen nur durch die Anwendung körperlicher Gewalt oder durch Fesselung durchgesetzt werden können. Darüber, wie viele Abschiebungen aufgrund von Widerstand oder medizinischer Bedenken abgebrochen wurden, macht die Regierung ebenfalls keine Angaben. Dem Bund seien für die Sicherheitsbegleitung bei Rückführungen im vergangenen Jahr Kosten von insgesamt 8,9 Millionen Euro entstanden. In Bezug auf die weiteren Kosten, die im Zusammenhang mit Abschiebungen entstanden sind, verweist die Regierung auf die Zuständigkeit der Länder.