hib-Meldung
090/2007
Datum: 02.04.2007
heute im Bundestag - 02.04.2007
Im Bundestag notiert: Online-Durchsuchungen
Berlin: (hib/SUK) Ob im Rahmen des Programms zur Stärkung der inneren Sicherheit die Forschungen und Entwicklungen zu so genannten Online-Durchsuchungen aktuell weiterverfolgt werden, will die FDP wissen. In einer Kleinen Anfrage ( 16/4795) erkundigt sie sich danach, welche Pläne es im Bundesinnenministerium gibt, um eine Rechtsgrundlage für die Durchsuchungen zu schaffen, und welche technische Lösung dabei verfolgt wird.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Götz Hausding, Michael
Klein, Dr. Susanne Kailitz, Dr. Volker Müller, Monika Pilath,
Günter Pursch, Annette Sach, Bernadette Schweda, Alexander
Weinlein, Siegfried F. Wolf
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
Weitere Informationen
![[HTML]](../../../../layout/bilder/doc_trans.gif){kind=small}
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_090/20
