Steuer auf Biodiesel beträgt 8,86 Cent pro Liter

Finanzen/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Die Steuerbelastung für reinen Biodiesel beträgt seit Anfang diesen Jahres 8,86 Cent pro Liter. Für reines Pflanzenöl liegt die Steuerbelastung bei 2,07 Cent pro Liter, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/5220) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/4656) mitteilt. Im kommenden Jahr sollen die Steuersätze für reinen Biodiesel 14,88 Cent pro Liter und für reines Pflanzenöl 9,86 Cent pro Liter betragen. Es folgen jährliche Steigerungen bis zum Jahr 2014, in dem der Steuersatz sowohl für reinen Biodiesel als auch für reines Pflanzenöl bei 45,07 Cent pro Liter liegt. Die gleich hohe Besteuerung wird bereits im Jahr 2011 mit 33,33 Cent pro Liter erreicht.

Wie viel Prozent des in Deutschland abgesetzten Biodiesels und Pflanzenöls aus heimischer Ernte stammen, kann die Regierung nicht beantworten. Von den 2005 in Deutschland geernteten rund fünf Millionen Tonnen Raps werde ein Teil ausgeführt. Gleichzeitig verarbeiteten deutsche Ölmühlen in erheblichem Umfang Saaten aus anderen EU-Staaten. 2005 seien 4,1 Millionen Tonnen Rapssamen aus Deutschland und 1,6 Millionen Tonnen aus dem Ausland in Ölmühlen vermahlen worden. Auch würden importierte Öle in größerem Umfang als Rohstoff für die Biodieselproduktion eingesetzt. Die Biodieselproduktion ist im vergangenen Jahr gegenüber 2005 auf rund 1,6 Millionen Tonnen gestiegen. Es sei davon auszugehen, dass ein deutlich höherer Anteil davon aus Importen stammt. Die Preisdifferenz zwischen reinem Biodiesel und reinem fossilem Dieselkraftstoff müsste laut Regierung etwa acht Prozent des Preises des reinen Biodiesels betragen, um Autofahrer einen Anreiz zu bieten, auf Biodiesel umzusteigen. Hinzu komme allerdings noch der Mehraufwand für häufigeren Ölwechsel. Die Regierung erwartet, dass die Einnahmen aus der Energiebesteuerung von reinem und beigemischtem Biodiesel in diesem Jahr 900 Millionen bis eine Milliarde Euro betragen werden.

Wie es in der Antwort weiter heißt, hat der Absatz von Biokraftstoffen im Jahr 2004 zu einer Einsparung an Rohölimporten in Höhe von 1,2 Milliarden Liter und 2005 in Höhe von 2,3 Milliarden Litern geführt. Schätzungen zufolge könnten für den Energiepflanzenanbau im Jahr 2020 bis zu 3,5 Millionen Hektar bereitstehen.