Im Bundestag notiert: Verkehrsprojekte
Berlin: (hib/NCB) Um 450 Millionen Euro ist der Investitionsrahmenplan (IRP) für Verkehrsprojekte aufgestockt worden. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/5566) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/5488). Damit seien nach Absprache mit den Ländern die wichtigsten bislang nicht enthaltenen Straßenbauprojekte einbezogen worden. Der Rahmenplan gebe nicht die konkrete Finanzierung vor, sondern lege lediglich den groben Handlungsrahmen fest, so die Regierung.
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