Sachverständige äußern sich zum Investmentänderungsgesetz

Finanzausschuss/

Berlin: (hib/VOM) Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Investmentgesetzes und zur Anpassung anderer Vorschriften ( 16/5576) ist am Mittwoch, dem 4. Juli, Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses. Erörtert werden soll auch ein Antrag von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/661), die Marktstabilität offener Immobilienfonds zu sichern und das Anlegervertrauen zu stärken. Ziel des Gesetzentwurfs ist es, die Regulierung und die Aufsicht über die Investmentfonds zu modernisieren und leistungsfähiger zu machen. Damit sollen Innovationen gefördert und die Abwanderung von Fondsvermögen ins Ausland verhindert werden, ohne dass dabei der Anlegerschutz vernachlässigt wird. Der Ausschuss hat 24 Sachverständige eingeladen, darunter die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, die Deutsche Bundesbank, die Deutsche Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz und den Zentralen Kreditausschuss der deutschen Banken. Als Einzelsachverständige sind Andreas Engert, Oliver Everling und die Professoren Fritz Ossenbühl, Raimond Maurer und Thomas M. J. Möllers geladen. Die Anhörung beginnt um 11 Uhr im Sitzungssaal der SPD-Fraktion 3 S 001 im Reichstagsgebäude. Sie soll bis gegen 13.30 Uhr dauern.