Sudan muss derzeit mit keinen verschärften Sanktionen rechnen

Auswärtiges/Unterrichtung

Berlin: (hib/BOB) Der Sudan muss derzeit mit keinen verschärften Sanktionen durch die Vereinten Nationen (UN) rechnen. Grund ist die Bereitschaft Khartums, die Verhandlungen im Rahmen des von der Afrikanischen Union und den UN geführten Friedensprozesses fortzuführen. Diesem Konsens habe sich die Bundesregierung angeschlossen, teilt sie in einer Unterrichtung ( 16/5876) mit. Zuvor hatten die entsandten UN-Expertengruppen, Nichtregierungsorganisationen und Medien mehrmals über den Einsatz von Kampfhubschraubern und Flugzeugen der sudanesischen Armee in Darfur berichtet. Darunter hätten sich auch Flugzeuge befunden, die zuvor in der Farbe und mit Hoheitszeichen der UN lackiert worden seien. Der UN-Sicherheitsrat hatte daraufhin die sudanesische Regierung mehrfach aufgefordert, ihren Verpflichtungen aus einer von ihm beschlossenen Resolution nachzukommen. Diese besagt unter anderem, dass Khartum sofort alle offensiven militärischen Flüge in und über Darfur einstellen muss.