hib-Meldung
273/2007
Datum: 30.10.2007
heute im Bundestag - 30.10.2007
Im Bundestag notiert: Gewahrsam
Berlin: (hib/HAU) Die Behandlung von Personen, die von der
Bundeswehr bei Auslandseinsätzen in Gewahrsam genommen werden,
erfolgt gemäß völker- und verfassungsrechtlicher
Grundlagen, Diese seien in den Einsatzregeln und den Taschenkarten
"Regeln für die Anwendung militärischer Gewalt"
konkretisiert, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (
16/6282) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen (
16/6174).
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Götz Hausding, Michael
Klein, Dr. Susanne Kailitz, Dr. Volker Müller, Monika Pilath,
Günter Pursch, Annette Sach, Bernadette Schweda, Alexander
Weinlein, Siegfried F. Wolf
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
Weitere Informationen
![[HTML]](../../../../layout/bilder/doc_trans.gif){kind=small}
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_273/18
