Linke erkundigt sich nach der Versorgung mit schnellem Internetanschluss

Wirtschaft und Technologie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die Linksfraktion will von der Bundesregierung wissen, wie hoch der Anteil der Haushalte in Deutschland ist, die derzeit mit einem Internet-Breitbandanschluss mit einer Übertragungsrate von 128 Kilobit pro Sekunde versorgt sind. In einer Kleinen Anfrage ( 16/8247) verweisen die Abgeordneten auf das Ziel der Regierung, dass bis zu diesem Jahr 98 Prozent aller deutschen Haushalte mit einem solchen Internetanschluss ausgestattet sein sollen. Gefragt wird, ob die Aussage des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und des Landkreistages stimmt, dass fünf bis sechs Millionen Bürger keinen Zugang zum schnellen Internet mit einer Übertragungsrate von einem Megabit pro Sekunde haben und ob es möglich ist, die Unterversorgung mit Breitband nach Bundesländern und Kommunen exakt aufzuschlüsseln. Die Regierung soll mitteilen, welche staatlichen Förderprogramme in welchem finanziellen Umfang in nächster Zeit zur Verfügung stehen, um die Breitbandlücken zu schließen. Darüber hinaus will die Fraktion erfahren, was die Regierung bislang unternommen hat, um auf EU-Ebene die "mangelhafte Breitbandversorgung in vielen Regionen" zu thematisieren.