Mehr Pkw mit geringem Schadstoffausstoß neu zugelassen

Finanzen/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Im Jahr 2007 sind 131.782 Pkw mit einem Kohlendioxidausstoß bis zu 120 Gramm pro Kilometer neu zugelassen worden. Im Jahr 2003 seien es nur 93.265 gewesen, teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/9890) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/9378) mit. Im ersten Quartal dieses Jahres habe sich die Zahl dieser Neuzulassungen auf 43.484 belaufen. Die Regierung will nach eigener Darstellung möglichst rasch das angestrebte Ziel der EU erreichen, die durchschnittlichen Kohlendioxidemissionen von Neuwagen auf 120 Gramm je Kilometer zu senken. Durch eine kohlendioxidbezogene Kraftfahrzeugsteuer werde die Bedeutung des Schadstoffausstoßes für die Kaufentscheidung der Autofahrer verstärkt. Die Höhe der Steuer sollte für den Bürger "einfach nachzuvollziehen" sein, schreibt die Regierung. Seit Mitte der 80er-Jahre werde die Kfz-Steuer für Pkw nach Hubraum und Schadstoffausstoß bemessen. Eine kohlendioxidbezogene Kfz-Steuer für Pkw könne erst von einem künftigen Datum der erstmaligen Zulassung erhoben werden, weil nicht für alle Altfahrzeuge vergleichbare Kohlendioxidwerte vorlägen oder mit angemessenem Aufwand nachträglich ermittelt werden könnten, heißt es in der Antwort. Außerdem sollten sich die Steuerpflichtigen auf die neue Besteuerung einstellen können. Die Bundesregierung verweist auf den Beschluss des Koalitionsausschusses, in den ersten Jahren einer kohlendioxidbezogenen Kraftfahrzeugsteuer vom 1. Januar 2010 an den Bestand an Altfahrzeugen nicht zusätzlich zu belasten.