Regierung: Koalition in der Frage der Kernenergie unterschiedlicher Auffassung

Wirtschaft und Technologie/Antwort

Berlin: (hib/VOM) In der Frage des Nutzens und der Wirtschaftlichkeit der Kernenergie bestehen in der Bundesregierung zwischen den Koalitionsparteien unterschiedliche Auffassungen. Dies betont die Regierung in ihrer Antwort ( 16/9957) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/9668) zu dem neuen Internetportal www.energie-verstehen.de des Bundeswirtschaftsministeriums. Die Fraktion hatte in der Anfrage darauf verwiesen, dass darin nachdrücklich auf die Vorzüge einer weiteren Nutzung der Kernenergie hingewiesen werde. Dazu heißt es in der Antwort, jeder Minister leite seinen Aufgabenbereich selbstständig und in eigener Verantwortung. Texte auf einer Internetseite des Bundesministeriums stünden in dessen Verantwortung. Daher werde auf eine Stellungnahme zu unterschiedlichen Positionen auf den von den Bundesressorts gestalteten Internetseiten nicht eingegangen. Die Regierung erklärt, sie räume der einheitlichen Außendarstellung ihrer Politik einen hohen Stellenwert ein. Die Darstellung unterschiedlicher Akzente und verschiedener Aspekte einer Thematik stehe dem jedoch nicht entgegen, heißt es in der Antwort.