Regierung: Auch im nächsten Jahr Gelöbnis auf dem "Platz der Republik"

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Die Bundesregierung beabsichtigt, das feierliche Gelöbnis auch im nächsten Jahr auf dem Berliner "Platz der Republik" gegenüber vom Parlament zu veranstalten. Dies teilt sie in ihrer Antwort ( 16/10210) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/10153) mit. Die Regierung wertet nach eigener Aussage das Gelöbnis als Erfolg. Das Interesse der Öffentlichkeit und der Medien sei sehr groß gewesen, die Zeremonie sei "in einem angemessenen und würdigen Rahmen" verlaufen. Ungefähr 2.100 Personen hätten an den Feierlichkeiten teilgenommen. 98 Bundestagsabgeordnete seien eingeladen worden. Die Kosten für den Berliner Polizeieinsatz beziffert die Regierung mit etwa 800.000 Euro. Eine Kostenerstattung sei nicht vorgesehen. Für die Veranstaltung selbst habe der Bund mehr als 170.000 Euro aufgewandt. Dem Bund seien keine Kosten für eine Sanierung des Rasens auf dem Platz der Republik entstanden. Vor und nach der Veranstaltung sei gemeinsam mit dem Bezirksamt Mitte von Berlin ein so genanntes Grünflächenzustandsprotokoll erstellt worden. Es seien keine Schäden festgestellt worden. Nach Rückfrage beim zuständigen Bezirksstadtrat sei eine Rasensanierung nicht notwendig, so die Bundesregierung.