Weniger Einnahmen bei der Bundesagentur für Arbeit erwartet

Haushaltsausschuss/

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesagentur für Arbeit (BA) erwartet im kommenden Jahr Einnahmen von insgesamt rund 34,8 Milliarden Euro. Die Beitragseinnahmen sollen davon 22,6 Milliarden Euro betragen. Das geht aus dem Etatentwurf 2009 der BA hervor, den der Haushaltsausschuss am Mittwochabend zur Kenntnis genommen hat. Die Ausgaben sind mit insgesamt 40,7 Milliarden Euro etatisiert. Dementsprechend hat der BA-Haushalt einen Fehlbetrag von 5,9 Milliarden Euro. Dieser Fehlbetrag soll durch eine entsprechende Entnahme aus der Rücklage gedeckt werden. Gegenüber diesem Jahr sieht der Haushalt 2009 einen Rückgang der Einnahmen von insgesamt rund 3,4 Milliarden Euro (minus 9,8 Prozent) und einen Rückgang der Ausgaben um rund 2,6 Milliarden Euro (minus 5,9 Prozent) vor.

Die Mindereinnahmen resultieren laut BA vor allem aus der Reduzierung des Beitragssatzes zur Arbeitsförderung um 0,5 Prozent auf 2,8 Prozent. Die Minderausgaben beruhen auf dem Wegfall der Einmalzuführung an den Versorgungsfonds in Höhe von 2,5 Milliarden Euro, den gegenüber dem Ansatz für 2008 verringerten Ausgaben am Arbeitslosengeld in Höhe von 0,5 Milliarden Euro sowie einem geringeren Eingliederungsbeitrag in Höhe von 0,3 Milliarden Euro, heißt es weiter. Mehrausgaben gegenüber dem Haushalt 2008 gebe es im Eingliederungstitel in Höhe von 0,1 Milliarden Euro, bei den sonstigen Leistungen der aktiven Arbeitsförderungen in Höhe von rund 0,2 Milliarden Euro und bei den Kosten für die Verwaltung in Höhe von rund 0,65 Milliarden Euro.

Der Vorstandsvorsitzende der BA, Frank-Jürgen Weise, betonte, dass beim Etatentwurf von einem Wirtschaftswachstum von 0,2 Prozent im kommenden Jahr ausgegangen worden sei. Dies würde bedeuten, dass 2009 durchschnittlich 30.000 Menschen mehr arbeitslos sein würden als in diesem Jahr. Die Sprecher aller Fraktionen interessierte vor allem, wie sich der Etat bei einem schlechteren Wachstum entwickeln würde. Weise erklärte, dass bei einem Minuswachstum von 0,5 Prozent die BA mit durchschnittlich 130.000 Erwerbslosen rechnen würde. Die Kosten für 100.000 Arbeitslose bezifferte er auf 1,5 bis 1,7 Milliarden Euro im Jahr. "Wir sehen jedoch bisher für 2009 keine dramatisch schlechte Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt voraus", betonte Weise.